Category: politics

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Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt: Ausschuss will auch mit Angehörigen der Opfer sprechen

Der künftige Bundestags-Untersuchungsausschuss zum Anschlag auf den Berliner Weihnachtsmarkt will zum Auftakt seiner Arbeit mit den Angehörigen der Opfer ins Gespräch kommen. Dafür soll zunächst Kontakt mit dem Opferbeauftragten Kurt Beck (SPD) aufgenommen werden, sagte der designierte Ausschussvorsitzende Armin Schuster (CDU). Er erwarte, dass dadurch auch das “politische Klein-Klein” in den Hintergrund trete. Der Ausschuss…

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Carmen Herrera : Die Spätzünderin

Carmen Herrera ist seit siebzig Jahren Künstlerin. Als sie ihr erstes Bild verkaufte, war sie fast neunzig. Die Kunstsammlung NRW widmet ihr nun eine Retrospektive. 1/11 “Verticals”, 1952, Acryl auf Leinwand, 71,75 x 119,38 cm, Privatsammlung Portugal © Carmen Herrera | Foto: © Kunstsammlung NRW 2/11 “Irlanda”, 1965, Acryl auf Leinwand, mit gemaltem Rahmen, 88,3 x 88,6 cm,…

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Obama Admin Legitimate Who Helped Anti-Trump File Creator Used to be Exec at Lobbying Company for Russians Who Supplied Uranium One

NEW YORK — Jonathan M. Winer, the Obama State Department official who acknowledged regularly interfacing with the author of the controversial, largely discredited 35-page anti-Trump dossier, served as senior vice president of a firm that did lobbying work for Tenex, the U.S. subsidiary of Rosatom, the Russian state corporation headquartered in Moscow. In 2010, Rosatom…

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UN-Sicherheitsrat: Russland blockiert UN-Resolution zu iranischen Waffenlieferungen

Im UN-Sicherheitsrat ist ein Resolutionsentwurf, der dem Iran eine Mitschuld an Raketenangriffen der jemenitischen Huthi-Rebellen auf Saudi-Arabien zuweist, am Veto Russlands gescheitert. Elf Staaten unterstützten den von Großbritannien vorgelegten Text. China und Kasachstan enthielten sich, während Bolivien dagegen stimmte. Der russische UN-Botschafter Wassili Nebensia erklärte, die Vorwürfe gegen den Iran, die unter anderem auf einem…

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Parteienfinanzierung: Europarat kritisiert fehlende Transparenz

Deutschland kommt im Kampf gegen undurchsichtige Parteienfinanzierung nach Expertensicht nicht voran. Die Bundesrepublik setze seit Jahren wichtige Empfehlungen nicht um, heißt es in einem Bericht des Antikorruptionsgremiums des Europarats, Greco. Probleme machen die Experten an vielen Stellen aus. So müssen in Deutschland bislang Großspenden an Parteien erst ab 50.000 Euro dem Bundestagspräsidenten gemeldet werden. Diese…

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7 Deceptions Interior Democrats’ Rebuttal of GOP FISA Memo

NEW YORK — Democrats on the House Intelligence Committee on Saturday released a purported rebuttal to a four-page House Republican memo from earlier this month that alleges abuse of surveillance authority on the part of Obama-era federal agencies. The Democratic rebuttal contains misleading claims, omits key details, and, perhaps unintentionally, actually proves the FBI and…

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Wer zahlen soll

Die Deutschen wollen viele Einkommen niedriger besteuern und Vermögen umverteilen. Was aber sind ihre Wünsche wert, wenn sie die Wirklichkeit nicht kennen? Die Mehrheit der Deutschen befürwortet es, wenn Spitzenverdiener mehr Steuern zahlen. © dpa Was wissen die Deutschen über Wirtschaft? Das war in unserer Serie bisher die entscheidende Frage. Doch nun geht es auch darum,…

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Bertelsmann-Studie: Große Koalition ist besser als ihr Ruf

Die große Koalition hat in der vergangenen Wahlperiode mehr Versprechen gehalten, als die Wähler denken. Einer Studie der Bertelsmann Stiftung zufolge, die in der kommenden Woche veröffentlicht wird, sind 79 Prozent der 188 konkreten Vereinbarungen aus dem Koalitionsvertrag von 2013 voll oder teilweise eingelöst worden. Bereits in der ersten Hälfte der Legislaturperiode hätten CDU, CSU…

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Wolfgang Kubicki: Sie können sich gern wieder setzen

Lange wurde beklagt, dass die Olympischen Winterspiele zu wenig Beachtung fänden und wenn, dann nur bei solchen Goldsiegen wie dem von Aljona Savchenko und Bruno Massot im Eiskunstpaarlauf. Interessanterweise können solche Disziplinen ganz woanders zum richtigen Verhalten in Glatteissituationen inspirieren. Zwar ohne Paillettenkostüm, aber letztendlich doch mit einer sehr anständigen Wertung in der A- und…